Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 12.12.2024 von Daniela Ludwig CSU

ich bin ganz Ihrer Meinung, dass sowohl Bund als auch die Bundesländer stets genau überlegen müssen, wie und an wen staatliche Unterstützung vergeben wird. Allerdings ist für die Wirtschaft gerade bei Standortentscheidungen die Verlässlichkeit sehr wichtig.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 28.11.2024 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Ziel des IPReG war es, zu verhindern, dass Menschen länger als nötig künstliche Beatmung oder eine Trachealkanüle erhalten. In der Vergangenheit gab es hier medizinische Fehlbehandlungen und auch falsche finanzielle Anreize. Die halbjährliche sogenannte „Potentialerhebung“ durch besonders qualifizierte Ärztinnen und Ärzte ist zur Überprüfung des möglichen Potentials gedacht, die Beatmungszeit zu reduzieren, bis hin zur vollständigen Beamtungsentwöhnung. Die Analyse kann einmal im Jahr auch telemediznisch erfolgen.

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 14.10.2024 von Gülistan Yüksel SPD

Prognoseerhebungen fallen in den Aufgabenbereich der Stadtverwaltung. Diesbezügliche Nachfragen sind an die zuständigen Stellen zu richten.