Antwort 19.12.2008 von Petra Pau Die Linke
(...) ja, auch die „gewinnorientierten privaten“ Kliniken bekommen nach der Gesundheitsreform Gelder. Allerdings ist die Vergabe dieser Gelder an Bedingungen geknüpft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2008 von Anette Kramme SPD
(...) Da die GKV vor allem auf den Schutz pflichtversicherter Arbeitnehmer und nicht primär auf den Schutz Selbständiger ausgerichtet ist, wurden besondere Mindestbemessungsgrundlagen für Selbständige geschaffen. (...)
Antwort 27.01.2009 von Maria Eichhorn CSU
Sehr geehrter Herr Koelz,
vielen Dank für Ihren Eintrag bei abgeordnetenwatch.
Antwort 24.11.2008 von Peter Bleser CDU
(...) Gentechnisch veränderte Pflanzen durchlaufen ein strenges Genehmigungsverfahren. Erst wenn diese die Unschädlichkeit für Menschen, Tiere und Pflanzen garantieren, wird die entsprechende Zulassung erteilt. (...)
Antwort 21.11.2008 von Margrit Wetzel SPD
(...) Der Gesundheitsfonds ist ein Kompromiss, der nach dem Wahlergebnis 2009 von beiden großen Volksparteien jeweils in die von ihnen gewünschte Richtung verändert werden kann. Wir Sozialdemokraten werden weiterhin für die Bürgerversicherung werben. (...)
Antwort 03.12.2008 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Kamp,