Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schönberger
Antwort 12.05.2009 von Andreas Schönberger PBC

(...) Die PBC ist durchaus nicht nur "gegen etwas" sondern sie hat Konzepte zu verschiedenen Themen entwickelt, so zum Beispiel auch zum Erziehungsgehalt. Europapolitisch treten wir für ein Europa der freien Völker ein. Die europäischen Staaten sollen freundschaftlich in einem Staatenbund verbunden sein, wie dies im ursprünglichen Konzept einer "Europäischen Gemeinschaft" (EG) vorgesehen war. (...)

Antwort 12.05.2009 von Jens Peter Seipenbusch PIRATEN

(...) Wir haben schon seit längerem auch bildungspolitische Leitlinien erarbeitet, die bei den Landtagswahlen (bpsw. in Hessen) auch beworben wurden und eine Ablehnung von Studiengebühren beinhalten. (...)

Portrait von Annette Nussbaumer
Antwort 02.06.2009 von Annette Nussbaumer FREIE WÄHLER

(...) Aus der Sicht der Freien Wähler wäre es sinnvoll, alternative Vorgehen bei der HSH Nordbank zu prüfen, z.B. eine Umwandlung von Verbindlichkeiten der Bank in Anteile - sprich Beteiligung der Gläubiger an Bank. Oder eine geordnete Insolvenz in Erwägung zu ziehen, wobei die Beträge aus der Haftung für die Länder immer noch über 20 Mrd. (...)

Portrait Isabelle C. Casel
Antwort 12.05.2009 von Isabelle C. Casel Die Linke

Wir fordern keine Ausweitung der Kompetenzen der EU, schon gar nicht solange sie so verfasst ist, dass die Entscheidungen wenn sie von nationaler Ebene auf EU Ebene vom nationalen Parlament zum EU Rat gehen, der aus den nationalen Regierungen besteht - also hier ein Demokratie Verlust stattfindet. Wir fordern in allen Bereichen in denen die EU entscheidet das vorgeordnete Entscheidungsrechts des europäischen Parlaments. (...)