Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort 25.11.2008 von Wolfgang Spanier SPD

(...) Die Erhöhung des Kindergeldes geht nicht zu Lasten der Rentnerinnen und Rentner. Es geht um unsere Kinder und Enkel, um die nachfolgende Generation, die künftig unsere Renten erarbeiten soll, die damit besser vom Staat gefördert werden. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 09.01.2009 von Gisela Piltz FDP

(...) Die Vergütung des Nachwuchswissenschaftler während Promotion und Habilitation sind unangemessen und bedürfen daher eines wissenschaftsangemessenen Vergütungssystems. Ihre Klage über die knappe Finanzierung Ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit an der Hochschule während Ihres Promotionsstudiums findet daher in der FDP-Fraktion Widerhall in der nachdrücklichen Forderung nach einem Wissenschaftstarifvertrag. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort 18.11.2008 von Karin Kortmann SPD

(...) Beschäftigungen mit einem monatlichen Arbeitsentgelt in der sich anschließenden Gleitzone von 400,01 EUR bis 800,00 EUR sind zwar versicherungspflichtig, allerdings hat der Arbeitnehmer nur einen reduzierten Beitragsanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu zahlen. Der Arbeitgeberbeitrag bleibt unverändert. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort 03.12.2008 von Beatrix Philipp CDU

(...) Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 1993 (Aktenzeichen: 12RK45/92) hat man als Promotionsstudent nicht mehr den vergünstigten Status eines Studenten, weil dieses Studium nicht mehr als Teil der ersten wissenschaftlichen Ausbildung gerechnet wird. Deshalb werden für Promotionsstudenten die Krankenkassenbeitragssätze nach einem Mindestbemessungssatz geregelt, der für alle Krankenkassen gleichsam gilt. (...)