Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort 27.10.2008 von Maria Michalk CDU

(...) Die Gefahren, die Sie durch die Beitragsabwicklung über den Gesundheitsfonds befürchten sehe ich nicht. Die gesetzliche Krankenversicherung ist und bleibt ein solidarisches System, ohne Privateigentum, dies unterscheidet die GKV auch von der privaten Krankenversicherung. Auf die Beitragsgelder hat die Politik keinen Zugriff. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 22.12.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) selbstverständlich gehe ich davon aus, dass allgemein durch die Reduzierung des Cannabiskonsums auch die Gewinnspanne der am Handel mit Cannabis Beteiligten erheblich schrumpft. Nach den Zahlen der Drogenaffinitätsstudie der Bundeszentrale für gesundheitliche Auklärung 2008 sind wir mit unserer Drogen- und Suchtpolitik auf dem richtigen Weg. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.10.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 11.12.2008 von Marlies Volkmer SPD

(...) Ich habe mich diesbezüglich an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gewandt. Dieses teilte mir mit, dass es einer Auskunft des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zufolge in Deutschland 16 registrierte und verkehrsfähige Tuberkulinum-Präparate gebe, die von mehreren pharmazeutischen Herstellern in verschiedenen Darreichungsformen sowohl als Kombinations- und Monopräparat angeboten würden. Darüber hinaus seien aktuell über 10.000 zugelassene oder registrierte Fertigarzneimittel der besonderen Therapierichtungen verkehrsfähig. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 19.01.2009 von Maria Eichhorn CSU

(...) Jede Form der Selbsttherapie auf der Grundlage von durch Eigenanbau gewonnenen Pflanzenteilen lehne ich ab, da er die Patientensicherheit und die Sicherheit der Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs gefährdet. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort 27.10.2008 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Anhörung war beeindruckend, da sich fast alle Anwesenden sachlich und medizinisch begründet für den Einsatz von Cannabis in der Medizin aussprachen. Insofern ist zu hoffen, dass dies bei den Abgeordneten der Regierungskoalitionen angekommen ist und Bewegung in die Diskussion kommt. (...)