Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 12.11.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Lediglich bei den Aufwendungen für das Mandat gibt es eine Pauschale, die sicherstellen soll, dass bei der konkreten Ausgestaltung die Unabhängigkeit des Mandates gewährleistet ist. In meinen Jahresberichten können Sie jedoch meine Ausgaben überprüfen, meinen Steuerbescheid finden Sie auf meiner homepage. Krankenversichert bin ich bei der AOK. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 17.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Stark relativierend ist auch zu sagen, dass es sich hier um einen absoluten Randbereich, ein Serviceangebot handelt. Sehr viel wichtiger ist die Qualität der medizinischen Versorgung. Und hier leisten die Krankenhäuser in Deutschland tagtäglich wahre Rekordleistungen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Den Rentnern wird es besser gehen, wenn es den aktiven Arbeitnehmern besser geht. Eine Entlastung der Arbeitnehmer wird sich mittelfristig auch positiv auf die Renten auswirken. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 12.11.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Kompromisse haben es an sich, dass jede Seite Abstriche machen muss, um eine für alle beteiligten Seiten tragbare Lösung zu finden. Die Union und auch ich persönlich hätten die Einführung einer Gesundheitsprämie und damit einhergehende Reformen begrüßt, leider war dies mit unserem Koalitionspartner nicht zu machen. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 04.11.2008 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Die Umgestaltung des ambulanten ärztlichen Vergütungssystems verläuft schon von den Gesetzesvorgaben her in mehreren Stufen. Zum Januar 2008 trat zunächst der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab in Kraft, der eine stärkere Pauschalierung besonders im hausärztlichen Bereich verbindet mit einer durchschnittlichen Erhöhung der Punktzahlen um etwa 9,7%. (...)