Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 23.10.2008 von Antje Blumenthal CDU

(...) momentan ist eine Anhebung der monatlichen Renten über die Verdoppelung hinaus meines Erachtens nicht realisierbar. Wie bereits erörtert, versuchen wir daher Verbesserungen in anderen Bereichen wie zum Beispiel der Gesundheitsversorgung zu erreichen. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 05.12.2008 von Holger Ortel SPD

(...) Damit bekommen Sie dann mittelfristig einen Ausgleich für den höheren Beitrag. Wenn Ihre Krankenkasse keinen Bonus zahlt, haben Sie das Recht, zu einer Kasse zu wechseln, die es tut. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 19.01.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 15.12.2008 von Maria Eichhorn CSU

(...) Mit den Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen stehen handlungsfähige Strukturen zur Verfügung, mit denen Fehlverhalten und Missbrauch von Finanzmitteln im Gesundheitswesen wirksam entgegnet werden kann. Dies ist auch Ergebnis von Beratungen zu diesem Thema, die am 12.11.2008 im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages stattgefunden haben. (...)