Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christine Stahl
Antwort 26.09.2008 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im übrigen gilt für alle Drogenexzesse, anders wie bei RaucherInnen, das Strafgesetzbuch. Da freiwillige Selbstverpflichtungen nichts gefruchtet haben - wie auch, bei Nikotinabhängigen - ist ein Rauchverbot unumgänglich geworden. Es steht Ihnen nach wie vor frei, dort zu rauchen, wo keine Gesundheitsbeschädigungen zu befürchten sind. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 26.09.2008 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Nichtraucherschutz hat für uns höchste Priorität. Von zentraler Bedeutung ist dabei für uns der Arbeitnehmerschutz. Nur unter der Berücksichtigung eines umfassenden Arbeitnehmerschutzes sind Ausnahmen vom Rauchverbot in Erwägung zu ziehen. (...)

Antwort 26.09.2008 von Richard Schlappa Die Linke

(...) Ich vermute, daß die Schöpfer dieser Grafik davon ausgehen, daß Produkte und Rauschmittel aus Hanf nicht so viel Schaden anrichten wie die legale Droge Alkohol es täglich und umfangreich tut. Und Alkohol ist nicht nur in unserem rechtschaffenen Bayern wohlgelitten. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 13.10.2008 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Ich begrüße aber grundsätzlich diese Initiative des Bundesrates. Es bestehen jedoch bei mir Bedenken dahingehend, ob es richtig ist, diese familienpolitisch sinnvolle Maßnahme ausschließlich aus Mitteln der GKV zu finanzieren oder ob es nicht gerechter ist, die künstliche Befruchtung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe aus Steuermitteln (Modell Österreich) mitzufinanzieren. Daher werde ich diesbezüglich Kontakt zu meinen für die Familien- und Sozialpolitik zuständigen Fachkollegen aufnehmen und nach gemeinsamen Lösungsmöglichkeiten suchen. (...)