Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Renate Dodell
Antwort 21.09.2008 von Renate Dodell CSU

(...) Den Tabakanbau selbst kann der Staat nicht verbieten - genauso wenig wie den privaten Gebrauch von Tabak, z.B. in der eigenen Wohnung. Mit einem solchen Verbot würde sich der Staat unnötigerweise in die Privatsphäre der Leute einmischen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 03.12.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) vielen Dank für die Anfrage. Die Verantwortung für die Organisation des Notdienstes in der ambulanten Versorgung liegt bei den Kassenärztlichen Vereinigungen in den jeweiligen Bundesländern. Diese haben die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht. (...)

Antwort 23.09.2008 von Robert Deisböck Republikaner

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Zu Frage 1 Auch ich bin der Meinung, dass die Richtwerte nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst werden müssen.