Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In Baden-Württemberg wird das Luftmessnetz und die darin enthaltenen Verkehrsmessstationen zeitlich befristet im Rahmen von sogenannten Spotmessungen um weitere Messstellen an innerörtlichen Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und schlechten Ausbreitungsbedingungen ergänzt. Zu der von Ihnen angesprochenen Eignung der Messstation Aumattstraße im Hinblick auf Feinstaub weise ich darauf hin, dass es sich hierbei um eine Messstation für den städtischen Hintergrund handelt. (...)
(...) ich lehne Fahrverbote grundsätzlich ab. Auch das Bundesverwaltungsgericht hat die Verhältnismäßigkeit vorgeschrieben. (...)
(...) Ziel der SPD-Fraktion ist es, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden und dafür die Kommunen bei Maßnahmen zu unterstützen, die saubere Luft und bezahlbare Mobilität gleichzeitig sicherstellen. Es braucht vor Ort vor allem neue Mobilitätskonzepte. (...)
(...) Das Luftmessnetz dient dabei der Langzeitüberwachung von Luftschadstoffen unter Berücksichtigung verschiedener Belastungssituationen. Verkehrsmesstationen werden an verkehrsreichen Straßen betrieben, städtische Hintergrundstationen in Wohngebieten mit einer dichten Bebauung igne unmittelbaren Einfluss von Verkehr oder anderen lokalen Emissionsquelle. (...)
(...) für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Ihre Anfrage betrifft meine Tätigkeit als Bundesministerin. Daher möchte ich Sie bitten, sich direkt an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu wenden. (...)
