Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort 12.09.2008 von Gudrun Brendel-Fischer CSU

(...) das Rauchen werden und wollen wir nicht verbieten. (...) Es gab eine Gruppe von Abgeordneten, die es in kleinen Einraumgaststätten den Wirten freistellen wollte, ob sie sich als NR- oder R-Gaststätte outen. (...) Nun haben wir eine Regelung, dass in der Gastronomie und in Kneipen Rauchverbot herrscht. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort 13.09.2008 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sehr geehrter Herr Zeilinger, leider war der Gesetzentwurf der Staatsregierung nicht der beste, denn sonst hätten wir nicht das Problem mit den Raucherclubs, die allerorts wie die sprichwörtlichen Pilze aus dem Boden schiessen. Wir Grüne hatten die Staatsregierung und die CSU vor dieser Lücke gewarnt und deshalb ja auch einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt gehabt, der jedoch abgelehnt worden ist. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.01.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Grundsätzlich ist es so, dass in Deutschland in der gesetzlichen Krankenversicherung seit 1. April 2007 eine umfassende Versicherungspflicht besteht. Ebenso grundsätzlich ist es so, dass Versicherte Beiträge entrichten müssen, völlig unabhängig davon, ob sie Leistungen einer Krankenkasse in Anspruch nehmen oder nicht -- nur so funktionieren Solidargemeinschaften. (...)

Portrait von Christa Stewens
Antwort 17.09.2008 von Christa Stewens CSU

(...) Deutschland verfügt über ein modernes und leistungsfähiges Gesundheitswesen, das den Versicherten auch Zugang zu medizinischem Fortschritt bietet. Qualität und Fortschritt in der medizinischen Versorgung sind von besonderer Bedeutung, müssen jedoch auch finanziert werden. (...)

Portrait von Matthias Ferwagner
Antwort 18.09.2008 von Matthias Ferwagner FREIE WÄHLER

(...) auch wenn es schon 25 Jahre her ist,dass ich meine letzte Pfeife geraucht habe,kann ich mich noch sehr gut in Ihre spezielle Situation hineindenken. Der FW-Kollege,Franz Bergmüller, aus dem Nachbarstimmkreis Rosenheim-West ist Gastwirt und hat in seinem "Verein zum Erhalt der Bay.Wirtshauskultur" in kürzester Zeit 79 000 Mitglieder gesammelt.Sie sehen damit die hohe Unzufriedenheit in der Gastronomie und wir sind daher verpflichtet für eine vernünftige Abänderung des Nichtrauchergesetzes einzutreten. In vielen Dörfern gibt es nur noch eine Gastwirtschaft.Sollen da also auch noch die Nichtraucher einem Raucherclub beitreten müssen,um am geselligen Leben des Dorfes teilnehmen zu können. (...)