Sehr geehrte Frau März,

vielen Dank für Ihre Frage zur Gesundheitspolitik. Leider hat es ein wenig gedauert, bis ich Ihre Frage beantworten konnte, weil ich in der vergangenen Woche stark mit auswärtigen Terminen beschäftigt war und ich mich erst intensiv mit Ihrer Frage, die eher die Bundespolitik wie die Landespolitik betrifft, beschäftigen musste. Bitte entschuldigen Sie die Verspätung. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass es heute nicht immer einfach ist, entsprechende Verschreibungen für Heilmittel zu erhalten.
Aufgrund der schlechter werdenden Finanzsituation werden von den Krankenkassen strengere Kriterien an eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung gelegt. Diese Überprüfungen sind sicherlich sinnvoll und unabdingbar, um weitere, nicht mehr tragbare Kostensteigerungen zu vermeiden. Das große Kunststück, das die Gesundheitspolitik in diesem Zusammenhang vollbringen muss, ist es, eine gute medizinische Versorgung zu bezahlbaren Preisen für alle zu realisieren. Auch wenn es sehr betrüblich ist, dass man auch medizinische Behandlungen dem Wirtschaftlichkeitsgebot unterwerfen muss, ist dies angesichts der begrenzten Mittel der Krankenkassen unabänderlich, denn wir können weder den einzelnen Arbeitnehmern noch den Arbeitgebern ständig steigende Beitragsätze zur gesetzlichen Krankenversicherung zumuten. Wirtschaftlichkeit bei Heilmitteln heißt nun nicht, Menschen eine medizinisch notwendige Leistung vorzuenthalten, sondern stets sorgfältig zu prüfen,
Ø ob eine Leistung medizinisch notwendig ist,
Ø ob sie auch zum Erreichen des Behandlungsziels geeignet ist und
Ø ob es nicht auch gleichermaßen geeignete, aber kostengünstigere
Behandlungen gibt.
Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass in der Tat in Einzelfällen Verordnungen von Heilmitteln (wie z.B. Krankengymnastik oder Massagen) sehr zurückhaltend erfolgen. Allerdings können diese Einzelfallentscheidungen nicht durch die Politik korrigiert werden: Nur der Arzt kann entscheiden, ob eine bestimmte Heilbehandlung medizinisch notwendig ist oder nicht. Ziel einer verantwortungsvollen Gesundheitspolitik muss es daher sein, der gesetzlichen Krankenversicherung genügend Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, damit auf Ärzte kein faktischer Zwang ausgeübt wird, medizinisch notwendige Leistungen zu verweigern, gleichzeitig aber auch alle nicht notwendigen Leistungen zu vermeiden, damit die Krankenversicherung leistungsfähig bleibt und die Bürger und Unternehmen nicht bei ihrer Finanzierung überfordert werden.
Der beste Weg aber, um die Krankenkassen wieder auf eine solide finanzielle Basis zu stellen, ist eine erfolgreiche Arbeitsmarkt- und Wirtschaftpolitik, um so möglichst viele Beitragszahler zu erhalten, auf die sich die solidarische Krankenversicherung stützen kann. Ich setze mich deshalb für eine Politik ein, die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Arbeitnehmer schafft, damit diese Arbeitsplätze erhalten und ausbauen können. Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Graf Lerchenfeld