Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard Anton E. • 01.09.2008
Frage an Elke Hahn von Gerhard Anton E. bezüglich Gesundheit
Antwort 18.09.2008 von Elke Hahn Die Linke

(...) die Frage der Lebensmittelproduktion und -kontrolle dürfte in allen Bundesländern eine Rolle spielen. Ob aber vor allem in Bayern die Kontrollen zu gering sind oder der Verbraucherschutz verstärkt werden müsste, entzieht sich meiner Kenntnis. Das Thema ist - so muss ich zugeben - grundsätzlich keines, mit welchem ich mich bisher intensiver beschäftigt habe. (...)

Frage von Gerhard Anton E. • 01.09.2008
Frage an Jimmy Schulz von Gerhard Anton E. bezüglich Gesundheit
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 08.09.2008 von Jimmy Schulz FDP

(...) Ja, nicht nur die angesprochenen Lebensmittelskandale sind ein Zeichen dafür sondern auch der in den letzten Tagen viel diskutierte Datenhandel mit Kundendaten. Hier hat die FDP ein klares Konzept zur Eindämmung des Handels mit privaten Daten. (...)

Portrait von Brigitte Mendle
Antwort 03.09.2008 von Brigitte Mendle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Wahrheit wird dazwischen liegen. Die ganzen Gesundheitsreformen, die wir die letzten Jahre hinter uns gebracht haben, haben nur Löcher gestopft und Probleme verschoben, aber auf Dauer keine echten Effekte oder positive Wirkungen gezeigt. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort 03.09.2008 von Günther Beckstein CSU

(...) Bis heute liegt keine belastbare Quantifizierung der Auswirkungen des Gesundheitsfonds vor. Die für das Funktionieren der Konvergenzklausel erforderlichen Abschlagszahlungen können nicht zielgenau festgelegt werden. Keiner der Beteiligten - weder Krankenkassen noch Ärzte oder Patienten - wissen, was durch die Einführung des Gesundheitsfonds auf sie zukommt. (...)