Antwort 10.10.2008 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Hagenauer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.12.2008 von Daniel Bahr FDP
(...) § 203 StGB soll dem Sonderverhältnis von Arzt und Patienten gerecht werden und helfen, dass die Schweigepflicht des Arztes eingehalten wird. Wird diese durch den Arzt gebrochen, so ist er mit den Rechtsfolgen des § 203 StGB bedroht. (...)
Antwort 04.09.2008 von Holger Haibach CDU
(...) Tatsächlich heißt es im Absatz 2 des geänderten § 44 SGB V wie folgt: "Keinen Anspruch auf Krankengeld haben () hauptberuflich selbständig Erwerbstätige". Somit ist es richtig, dass Selbständige zum 1.1.2009 ihren Anspruch auf Krankengeld verlieren, soweit sie freiwillig gesetzlich versichert sind. (...)
Antwort 30.08.2008 von Dietmar Schindele Republikaner
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihr reges Interesse an meiner Person, bzw. Partei.
Antwort 07.11.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema, dass Langzeitarbeitslose Demenzkranke pflegen sollen, geht es nicht darum reguläre Arbeitsverhältnisse in der Pflege zu ersetzen oder zu verdrängen. (...)
Antwort 29.08.2008 von Carola Reimann SPD
(...) natürlich gibt es Maßnahmen, die dafür sorgen sollen, dass die Kassen und damit letztlich die Beitragszahler vor zu hohen Ausgaben für Arzneimittel geschützt werden. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, dass eine Senkung der Umsatzsteuer auf Arzneimittel nicht die gewünschte Wirkung entfalten würde. Niedrigere Umsatzsteuersätze spiegeln sich leider nicht zwangsläufig in den Verbraucherpreisen wieder. (...)