Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Luther
Antwort 04.09.2008 von Michael Luther CDU

Sehr geehrte Frau Wallukat,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Gesundheit. Ich persönlich gehe davon aus, dass das deutsche Gesundheitssystem nach wie vor sehr gut ist und den internationalen Vergleich nicht scheuen muss.

Portrait von Manfred Ländner
Antwort 29.08.2008 von Manfred Ländner CSU

(...) Es ist dringend notwendig in der Gesellschaft, besonders bei jungen Menschen, wieder eine Sensibilisierung für das Thema HIV - Aids zu erreichen. Gerne stehe ich für Gespräche und Vorschläge zur Verfügung. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 22.09.2008 von Peter Struck SPD

(...) Den Abgeordneten des Deutschen Bundestages steht die Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages für Fahrten innerhalb des Berliner Stadtgebiets zur Verfügung. Bei den eingesetzten Fahrzeugen des externen Dienstleisters handelt es sich um Wagen der oberen Mittelklasse, wie sie auch von Taxiunternehmen eingesetzt werden. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 04.12.2008 von Daniel Bahr FDP

(...) § 203 StGB soll dem Sonderverhältnis von Arzt und Patienten gerecht werden und helfen, dass die Schweigepflicht des Arztes eingehalten wird. Wird diese durch den Arzt gebrochen, so ist er mit den Rechtsfolgen des § 203 StGB bedroht. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 04.09.2008 von Holger Haibach CDU

(...) Tatsächlich heißt es im Absatz 2 des geänderten § 44 SGB V wie folgt: "Keinen Anspruch auf Krankengeld haben () hauptberuflich selbständig Erwerbstätige". Somit ist es richtig, dass Selbständige zum 1.1.2009 ihren Anspruch auf Krankengeld verlieren, soweit sie freiwillig gesetzlich versichert sind. (...)