Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hummel
Antwort 22.08.2008 von Thomas Hummel BAYERNPARTEI

(...) Das verhindert aber die eindeutige Rechtslage: Mit Abstandsflächen von 150 bis 300 Metern kann niemand ernsthaft behaupten, konventioneller Anbau sei gegen Verunreinigung durch Gen-Pollen geschützt. Schließlich überbrücken die befruchtenden Insekten problemlos mehrere Kilometer. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 22.08.2008 von Carola Reimann SPD

(...) Ich selbst habe weder eine Liste über Freizeitaktivitäten, Schuhläden oder ähnliches angefordert noch habe ich die Reise für Konzert- oder Theaterveranstaltungen genutzt. Dies käme mir auch nicht in den Sinn, denn für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass durch den Steuerzahler finanzierte Reisen allein beruflichen Zwecken dienen. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort 22.08.2008 von Markus Rinderspacher SPD

(...) Die Skandale wurden nicht durch die Überwacher aufgedeckt, sondern durch Zufälle. Lebensmittelsicherheit kann man nicht erreichen, indem man Überprüfungen und Kontrollen im Vorfeld per Pressemitteilung ankündigt. (...)

Antwort 22.08.2008 von Peter Rutz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für mich stellt das Rauchverbot nicht eine Bevormundung sondern einen Schutz der Bürger dar und jeder sollte sich in der Öffentlichkeit so verhalten dass er seinen Mitbürger und Gegenüber nicht belästigt und belastet. Gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme sollte hier oberstes Gebot sein, aus diesem Grund stehe ich voll hinter diesem Rauchverbot ! (...)

Portrait von Christine Negele
Antwort 25.08.2008 von Christine Negele SPD

(...) Ich finde das derzeit bestehende Gesetz zu einseitig. Nichtraucherschutz ist richtig, daher bin ich gegen Rauchen in allen Räumen, die von Nichtrauchern benutzt werden, und habe auch zu Hause immer auf der Terrasse geraucht um meine Kinder nicht zu gefährden. Warum aber ein Wirt einer 1 Raum-Kneipe und seine Gäste nicht selber entscheiden dürfen ob sie die eigene Gesundheit gefährden ist mir nicht einleuchtend. (...)