Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 01.02.2022 von Nicolas Zippelius CDU

die 2G Regelungen im Einzelhandel sind in den Verordnungen der jeweiligen Bundesländer geregelt. In jüngster Zeit hat es bereits mehrere Urteile gegeben, die die betreffenden Regelungen in den Landesverordnungen für rechtswidrig erklärt haben.

Antwort ausstehend von Thomas Hartung SPD
Portrait von Lucie Hammecke
Antwort ausstehend von Lucie Hammecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 04.01.2022 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Herausforderung nun mit einer Impfpflicht zu begegnen ist ein geeignetes Mittel, insofern ausreichende Impfangebote zur Verfügung stehen und es umfangreichen Raum für Information und Aufklärung für jeden gibt.

Valentin Lippmann
Antwort 03.01.2022 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) es war notwendig die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen zu beschließen, weil die dort Beschäftigten eine besondere Schutzverantwortung haben.