Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 23.09.2009 von Stephan Mayer CSU

(...) Meiner Ansicht nach kann der ISAF-Einsatz erst beendet werden, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann. Je schneller dieses Ziel erreicht wird, desto eher kann der militärische Einsatz der Bundeswehr beendet werden. Die Bundesrepublik Deutschland hat zu Beginn ihres Engagements in Afghanistan auch eine Verantwortung für das afghanische Volk übernommen und ihnen zugesagt, sie beim Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. (...)

Frage von Torsten B. • 31.08.2009
Frage an Petra Pau von Torsten B. bezüglich Finanzen
Portrait von Petra Pau
Antwort 01.09.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Das ganze hatte System, genannt Neoliberalismus. Auch deshalb spricht DIE LINKE von einer System-Krise. Inzwischen sind wir (leider) wieder die einzige Partei im Bundestag, die das ausspricht. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 31.08.2009 von Katherina Reiche CDU

(...) In der nächsten Legislaturperiode wollen wir finanzielle Spielräume, die sich darüber hinaus ergeben, für weitere Steuersenkungen nutzen. Die Rahmenbedingungen sollen verbessert werden, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen sowie die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen zu erleichtern. (...)