Frage an Hubertus Heil bezüglich Finanzen

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Hubertus Heil
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Frage von Jan W. •

Frage an Hubertus Heil von Jan W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Heil,

anlässlich der Landtagswahlen durfte ich Sie kürzlich im Fernsehen angucken. Dort haben Sie, und entschuldigen Sie bitte, dass ich den genauen Wortlaut nicht mehr erinnere, bezogen auf die Ministerpräsidentenfrage in Thüringen,gesagt, dass man zu dem stehen müsse was man vor der Wahl gesagt habe. In diesem Punkt kann ich Ihnen durchaus zustimmen und daher hätte ich jetzt gerne gewusst, ob es mit der SPD nach der Wahl eine Mehrwertsteuer- erhöhung geben wird, sofern die SPD an der Regierung beteiligt sein sollte. Ich würde es begrüßen, wenn Sie diese Frage mit ja oder nein beantworten könnten statt mit wischiwaschi. Vielen Dank im voraus!

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Wulf,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Die SPD ist gegen die Erhöhung von Verbrauchersteuern, weil diese die Kaufkraft schmälern würden. Das hat auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück öffentlich immer wieder betont.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB

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