Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.08.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juli 2008 sehe ich eine Bestätigung der vom Gesetzgeber unternommenen Anstrengungen zum Nichtraucherschutz. Das Urteil betont ausdrücklich, dass der Gesundheitsschutz ein überragend wichtiges Gut ist und kritisiert, dass die getroffenen Ausnahmeregelungen zum Nichtraucherschutz in der Gastronomie nicht konsequent sind. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 04.08.2008 von Mechthild Rawert SPD

(...) Ich bin der Meinung, dass an allen Kitas und Schulen eine Mittagsverpflegung - kostenlos oder zumindest sehr kostengünstig - eingeführt werden sollte. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 30.07.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Über die elektromagnetische Strahlung von Handys und schnurlosen Telefonen informiert normalerweise der Hersteller in den Gebrauchsanweisungen bzw. bei den Produktbeschreibungen auf den Internetseiten. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 20.08.2008 von Ronald Pofalla CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mails. Wie Sie gesehen haben, erreichten mich viele E-Mails zum Thema „sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Ihre Sorge über diese ungelöste Problematik teile ich.

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 05.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) In der solidarischen Krankenversicherung ist es schwierig, stärkere Elemente persönlicher Risikofaktoren bzw. von Risikoverhalten einzuführen. (...)