(...) Ihren Gedanken „…den sogenannten Besitzern von "Eckkneipen" erlauben sollte…“ fand ich anfangs auch nicht schlecht. Er führt jedoch zu juristischen Problemen bei der Abgrenzung "Eckkneipe" und verletzt das Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes - eine Bedienung hat nicht die freie Wahl, sich für einen nicht kontaminierten Arbeitsplatz zu entscheiden. (...)
Sehr geehrter Herr Scheulenburg,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) der Vorstoß der privaten Versicherer Allianz, Axa und Ergo die PKV zusammen mit den gesetzlichen Krankenkassen in eine sogenannte Einheitskasse zu überführen, trifft – wie sich in den letzten Wochen herausgestellt hat – auf wenig Gegenliebe in der privaten Krankenversicherungslandschaft. (...)
Sehr geehrter Herr Schulz,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Jäck,
(...) Denn Sie haben völlig Recht: Prävention sollte stärker gefördert werden. Wir brauchen daher einen neuen Anlauf für ein Präventionsgesetz. Dabei ist es mir wichtig, dass wir keine bürokratischen Monster, wie z.B. eine Präventionsstiftung, aufbauen. (...)