Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir streben einen wirklich inklusiven Arbeitsmarkt an, in dem Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nicht mehr notwendig sind, weil alle Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeit finden können. Solange das nicht so ist, fordern wir, dass Menschen die in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen arbeiten, mindestens den Mindestlohn erhalten. Außerdem dürfen sie nicht weniger Rechte haben als andere Arbeitnehmer*innen. Denn Sie haben ganz recht. Alles andere verstößt auch aus unserer Sicht gegen die UN-Behindertenrechtskonvention und gegen das Grundgesetz.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 08.07.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne wissen, dass Menschen in den Werkstätten sehr wenig verdienen. Das wollen wir ändern.

Thomas Gebhart
Antwort 09.07.2026 von Thomas Gebhart CDU

Beim Thema Minijob liegen aktuell zwei Vorschläge vor: Die Alterssicherungskommission empfiehlt, die die Opt-out-Möglichkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung beim Mini-Job abzuschaffen (Empfehlung 26).

Portrait von Petra Olschowski
Antwort 20.07.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zwar trifft es zu, dass Professorinnen und Professoren in der Regel später verbeamtet werden als andere Bedienstete des Landes. Jedoch führt dies gerade nicht dazu, dass sie hinsichtlich ihrer Versorgung schlechter gestellt wären.

Portrait von Christian Moser
Antwort 03.07.2026 von Christian Moser CSU

Ich bin überzeugt, dass ein gutes soziales Leben gleiche Chancen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine funktionierende soziale Sicherung voraussetzt