Antwort ausstehend von Cirsten Kunz-Strueder SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die datenschutzkonforme, behördenübergreifende Zusammenarbeit ist ein entscheidender Schlüssel um Zugänge zum Sozialstaat zu erleichtern.
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Sozialstaatskommission hat insgesamt 26 Empfehlungen vorgelegt. Dazu gehört, den Datenaustausch zwischen Sozialbehörden zu verbessern. Hierfür sollen weitere relevante Register an das „Nationale Once-Only-Technical-System“ angeschlossen werden.
Antwort 08.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als Grüne gilt deshalb: Der Einsatz von KI in der Verwaltung muss bestimmten Grundsätzen genügen.
Antwort ausstehend von Robin Jünger AfD