Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD
Das Thüringer Finanzministerium sieht sich durch stark steigende Versorgungsausgaben vor große Herausforderungen gestellt.
Das Thüringer Finanzministerium sieht sich durch stark steigende Versorgungsausgaben vor große Herausforderungen gestellt.
In dieser Frage braucht es eine sachliche Debatte mit Respekt vor denen, die täglich für den Staat arbeiten, statt pauschaler Rundumschläge.
Wir können hier leider keine Einzelfallprüfungen machen, da wir nicht Teil des Kultusministeriums sind.
Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen