Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 03.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Niedersächsische Kultusministerium empfiehlt den Einsatz von Open-Source-Programmen, setzt den Schulen hier aber keine verpflichtenden Vorgaben. Die Entscheidung, welche Systeme und Programme im Unterricht genutzt werden, liegt in der Eigenverantwortung der Schulen und ihrer Schulträger – sie wissen am besten, welche Lösungen vor Ort praktikabel und pädagogisch sinnvoll sind.

Artur Auernhmmaer
Antwort 30.10.2025 von Artur Auernhammer CSU

Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Nadyne Saint-Cast
Antwort ausstehend von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katrin Steinhülb-Joos
Antwort 10.10.2025 von Katrin Steinhülb-Joos SPD

Bei der Kooperation von SAP und OpenAI handelt es sich um eine Ankündigung der Zusammenarbeit dieser Unternehmen. Sie wollen ihre Dienste anbieten, eine Beauftragung durch die Bundesregierung liegt nach meinem aktuellem Kenntnisstand nicht vor. Insofern stellt sich zu diesem Zeitpunkt auch nicht die Frage, ob durch diese Kooperation ein staatlich gefördertes Quasi-Monopol entstehen könnte.

Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 21.09.2025 von Dennis Birnstock FDP

Was die Beweggründe für die Stadt waren, eine zusätzliche Software zu beschaffen und welchen Mehrwert diese bringt, müsste dort erfragt werden. Aktuell ist es aber so, dass es verschiedene Ansätze im Bereich KI sowie sehr unterschiedliche Software für verschiedene Anwendungsfälle gibt.