Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja G. • 14.02.2026
Wie schätzen Sie die Relevanz eines Gutachtens ein, in welchem die Daten der Landkreise Potsdam-Mittelmark, Havelland, Dahme-Spreewald sowie der Stadt Potdam nicht berücksichtigt wurden?
Portrait von Rainer Genilke
Antwort ausstehend von Rainer Genilke CDU
Frage von Horst N. • 09.02.2026
Hallo Herr Klocke, wäre es nicht sinnvoll dan Anspruch auf Eigenbedarf ersatzlos zu streichen? Der Missbrauch bleibt straffrei weil nicht prüfbar. Bewohnte Wohnungen sind günstiger als leere-entmieten
Portrait von Arndt Klocke
Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich H. • 06.02.2026
1. Befürworten Sie die Entscheidung der Stadt Esslingen, das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum abgeschafft zu haben? 2. Hat die CDU als treibende Kraft richtig gehandelt?
Natalie lachend mit rosa Jacke vor grauen Hintergrund
Antwort ausstehend von Natalie Pfau-Weller CDU
Frage von Vinzenz P. • 21.01.2026
Leerstand und Immobilienspekulation im Bezirk: Was wollen Sie konkret auf Bezirks- und auf Landesebene tun, um spekulativen Leerstand zu unterbinden?
Portrait von Peer Mock-Stümer
Antwort 21.01.2026 von Peer Mock-Stümer CDU

Leider gibt es für die Verzögerungen beim Baubeginn gute Gründe. Und die liegen unterirdisch auf dem Grundstück. Fernwärmeleitungen.

Frage von Vinzenz P. • 21.01.2026
Leerstand und Immobilienspekulation im Bezirk: Was wollen Sie konkret auf Bezirks- und auf Landesebene tun, um spekulativen Leerstand zu unterbinden?
Portrait von Christoph Wapler
Antwort 07.02.2026 von Christoph Wapler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden ein Abrissverbot für Mehrfamilienhäuser einführen und Gesetze effektiv durchsetzen, um Mieter*innen zu schützen und preiswerten Wohnraum zu erhalten.

Frage von Vinzenz P. • 21.01.2026
Leerstand und Immobilienspekulation im Bezirk: Was wollen Sie konkret auf Bezirks- und auf Landesebene tun, um spekulativen Leerstand zu unterbinden?
Michael Efler
Antwort 03.02.2026 von Michael Efler Die Linke

Das will die Linke ändern und die Verfolgung von Leerstand - sowie Ferienwohnungen, Mietwucher, möbliertes und befristetes Wohnen und andere Arten der profitorientierten Wohnraumvernichtung - mit Priorität, politischer Rückendeckung und vor allem mehr Personal verfolgen und ahnden.