Antwort 20.02.2026 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie gut, wohnortnah und verlässlich versorgt werden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.01.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerade für Unternehmen in der Region ist es in Zeiten, in denen das Europarecht zunehmend unter Druck gerät, wichtig, dass große Handelsabkommen sorgfältig rechtlich geprüft werden. Die Anhörung des Europäischen Gerichtshofs ist ein übliches Verfahren, das beispielsweise auch beim Handelsabkommen mit Kanada und Singapur gewählt wurde.
Antwort 17.04.2026 von Matthias Miersch SPD
Für Lehrte gilt: Das KRH ist die Neugestaltung der Kliniklandschaft initiativ angegangen, mit dem Ergebnis, dass der stationäre Betrieb am Standort nicht fortgeführt wird. Diese Entscheidung erfolgt jedoch nicht ersatzlos.
Antwort ausstehend von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.01.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken unterstützen wir im Grundsatz. Entschieden wird darüber aber durch Länder und Kommunen. Wir setzen uns im Bundestag dafür ein, dass die Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) entsprechend weiter erhöht werden.