Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mehmet A. • 11.11.2025
Hallo Herr Aiwanger, ist es geplant, dass Sie sich mit der Israelischen Delegation über enteignetes Land der Palästinenser austauschen werden? Danke für Ihre Antwort.
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Jürgen E. • 30.10.2025
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Wie kann es sein, dass Deutschland weiter Terrorismus und Mord an Juden finanziell indirekt fördert, ohne die Förderung der PA an einen wirklich kompletten Stopp der sog. "Märthyrer-Rente" zu knüpfen?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Jürgen E. • 30.10.2025
Wie kann es sein, dass Deutschland weiter Terrorismus und Mord an Juden finanziell indirekt fördert, ohne die Förderung der PA an einen wirklich kompletten Stopp der sog. "Märthyrer-Rente" zu knüpfen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Armin S. • 27.10.2025
Hätten Sie als Landtagspräsident auch eine Abgeordnete mit einem Shirt wo „Palestine“ draufsteht aus dem Landtag geworfen?
Daniel Born MdL
Antwort 20.11.2025 von Daniel Born SPD

Das hätte ich auch angemahnt

Frage von Leon W. • 15.10.2025
Warum ist DIE LINKE pro-palästinensisch?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 04.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke ist nicht „pro-palästinensisch“ im Sinne einer einseitigen Parteinahme, sondern pro Menschenrechte. Aus meiner Sicht geht es darum, das Leid der Zivilbevölkerung – ob in Gaza oder in Israel – klar zu benennen und auf internationales Recht zu bestehen.