Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothea D. • 27.01.2026
Wie unterstützen Sie, dass Entscheidungen rechtskonform am individuellen Bedarf entschieden werden? Was tun Sie,damit im LK Fulda nicht auf Kosten der Bedürftigen gespart wird?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 28.01.2026 von Thomas Hering CDU

Insofern kann der Konsolidierungsprozess keinen Bereich auslassen, selbstverständlich unter Beachtung von Mindeststandards und der Hilfe für Menschen in Not bzw. mit Förderungsbedarf.

Frage von Dorothea D. • 27.01.2026
Wie wird sichergestellt, dass Entscheidungen im LK Fulda rechtskonform am individuellen Bedarf statt an Kosten orientiert sind? Wie können Sie unser Anliegen unterstützen?
Portrait von Sebastian Müller
Antwort ausstehend von Sebastian Müller CDU
Frage von Linda F. • 20.01.2026
Frage zur Umsetzung von Sachleistungen für Ausländer im SGB II
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 05.03.2026 von Beatrix von Storch AfD

Ich sehe kein grundsätzliches Problem darin, dass Eltern Sachleistungen und Kinder Geldleistungen erhalten.

Frage von Kai B. • 28.11.2025
Was würde die AFD den tun bei behinderten die Sozialhilfe beziehen und in einer behinderten werkstatt arbeiten damit die Kaufkraft nicht sinkt weil davor habe ich etwas Angst das die Kaufkraft sinkt
Portrait von René Springer
Antwort 25.02.2026 von René Springer AfD

Unser wesentliches Vorhaben, um Behinderten ein besseres Auskommen zu garantieren, ist die Einführung des Mindestlohns in Behindertenwerkstätten

Frage von Kai B. • 25.11.2025
Stimmt das das die AFD den Regelbedarf also bei sozialhilfe für behinderte nicht anpassen möchte also das ich zb immer mehr Kaufkraft verliere?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Nein

Frage von Marek N. • 19.11.2025
Behinderte in der Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII: Planen Sie als regierende Partei die Situation der behinderten Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesenen sind durch Anpassungen zu verschlechtern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das, was wir jetzt in der Grundsicherung in Angriff nehmen, soll weiterhin die angemessene Unterstützung derer bedeuten, die auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen sind. Bei denen hingegen, die arbeiten könnten, werden wir die Anreize, dies auch zu tun, erhöhen.