Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Häusling
Antwort 16.05.2024 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen – keine Förderung nach Betriebsgröße

Ulrike Müller
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER
Portrait von Maria Noichl
Antwort 24.04.2024 von Maria Noichl SPD

Ich interpretiere den Vorschlag als ein Wahlmanöver der EVP um hier auf Stimmenfang zu gehen. Wir, die SPD-Europaabgeordneten, machen es uns nicht so einfach.

Portrait von Norbert Lins
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU
Frage von Mario B. • 26.03.2024
Warum hält die FDP am Dieselprivileg fest?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 04.04.2024 von Otto Fricke FDP

Allerdings wurde das derzeitige Besteuerungssystem für Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung des Nutzfahrzeugsektors sowie des gewerblichen Lkw-Verkehrs und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit eingeführt. Der Güterverkehr, der primär auf Dieselkraftstoff angewiesen ist, konkurriert mit europäischen Mitbewerbern, in dem ähnliche steuerliche Differenzierungen in anderen Ländern existieren.