Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hierzu wird meiner Kenntnis nach von den Behörden derzeit ermittelt, zudem gibt es Recherchen von Journalisten, die öffentlich verfügbar sind. Mir ist nicht ersichtlich von welcher Quelle ich im Vorhinein hätte informiert werden können.
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Antwort ausstehend von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.06.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ermittlungen und Äußerung von Verdachtsmomenten obliegen den Ermittlungsbehörden und der Rechtsprechung.
Antwort 12.06.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben Ihnen bereits am 22. April 2023 ausführlich auf Ihre Frage geantwortet.