Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 22.09.2023 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.

Portrait von Jan Korte
Antwort 17.06.2024 von Jan Korte Die Linke

-Falschmeldungen in den Medien: Möglichkeit der Gegendarstellung
-Falschmeldungen über soziale Medien: Digital Services Act (Europa)

Portrait von Katrin Budde
Antwort 15.12.2023 von Katrin Budde SPD

Rechtliche Grundlagen sind u.a. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder der Digital Services Act.

Portrait von Daniel Peters
Antwort 31.07.2023 von Daniel Peters CDU

Es bleibt weiterhin nicht zielführend, weiche und harte sowie legale und illegale Drogen gegeneinander auszuspielen. Auch für Alkohol und Tabak gilt, dass der Konsum durchaus erhebliche gesundheitliche Gefahren birgt und die bestehenden Präventionsprogramme ausgebaut und fortgeführt werden müssen.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 09.08.2023 von Stephan Pilsinger CSU

Meine Haltung zur Legalisierung von Cannabis war und ist vor allem durch meine Erfahrungen als Arzt geprägt und aufgrund von wissenschaftlichen Studien zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums klar ablehnend.