Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 02.06.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Die Pflegeangebote werden von anerkannten Verbänden und Vereinen, wie zum Beispiel der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, bereitgestellt. Die Abrechnung mit der Pflegekasse erfolgt im Rahmen der Kostenerstattung, eine Auszahlung an die gepflegte Person oder deren Angehörige ist nicht möglich. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.06.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Grundsätzlich werden durch die gesetzliche Krankenversicherung, so sie zuständig ist, medizinisch erforderliche und sinnvolle Rehabilitationsmaßnahmen selbstverständlich erstattet. Seit der letzten Gesundheitsreform im Übrigen sogar als sogenannte Pflichtleistungen der Krankenkassen, was mir ein persönliches Anliegen war. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 20.06.2008 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) In Deutschland gibt es eine ganze Reihe von Gesetzgebungen, die den Alkoholumgang von Kindern und Jugendlichen regeln. Allen voran steht das Jugendschutzgesetz, das besagt, dass an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren Brandwein und brandweinhaltige Getränke weder abgegeben werden, noch ihnen der Verzehr gestattet werden darf. Für andere alkoholische Getränke, wie zum Beispiel Bier und Wein, gelten diese Regelungen für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. (...)