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Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 29.07.2009 von Thomas Dörflinger CDU

Sehr geehrte Herr Girrbach,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein persönliches Antwortschreiben geht

Ihnen noch diese Woche zu.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Dörflinger, MdB

Frage von Helmut H. • 26.07.2009
Frage an Otto Fricke von Helmut H. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 06.08.2009 von Otto Fricke FDP

(...) erneut Ja) und der für mich als Haushälter entscheidenden Frage, ob es wirtschaftlich vernünftig war, so mit Steuergeldern umzugehen (Antwort meinerseits hier eher Nein). Ich halte ansonsten auch nichts von einer Neiddebatte bei Dienstwagen von Ministern. Obwohl ich mit Frau Schmidt als FDP´ler schon manche politische Auseinandersetzung hatte und ihre Gesundheitspolitik für völlig falsch halte, achte ich ihre Arbeitsleistung, die wie bei fast allen Mitgliedern der Regierung weit über das "normale" hinausgeht. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 29.07.2009 von Rainer Brüderle FDP

(...) Diese zusätzliche Belastung der kommunalen Haushalte wird meines Ermessens dazu führen, daß der Anteil der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft zunehmen wird. Wenn es letztlich zu einer Verbreiterung der Angebotspalette für Kindergärten kommt, wäre das für Kommunen und Eltern ein positiver Effekt. Außerdem werden die meisten Kommunen nicht darum herum kommen, höhere Beiträge von den Eltern zu verlangen. (...)