Sehr geehrter Herr Klug,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der syrische Bürgerkrieg eskalierte mittlerweile zu einem regional und international beeinflussten Krieg, in dem insbesondere die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewann und in den von ihr kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien ein Terrorregime errichtet hat. Nachdem sich die terroristischen und militärischen Aktivitäten von ISIS zunächst ausschließlich auf den Irak und Syrien konzentrierten, wurde vor einiger Zeit ein Strategiewechsel vollzogen. Die Terrorgruppe ISIS und ihr nahstehende Gruppen und Einzelpersonen tragen ihren Terror vermehrt und konzentriert in die Nachbarländer und sogar bis nach Europa. (...)
(...) Es bleibt auch weiterhin das Ziel diesen Konflikt auf diplomatischen Wege zu lösen jedoch ist der IS nicht dazu bereit. Durch diesen gesamtpolitischen Ansatz wird es möglich sein das terroristische Treiben des IS einzudämmen und damit künftig Terroranschläge zu verhindern oder zumindest zu erschweren. (...)
(...) Na klar, ein spontaner Besuch im Kabarett wäre für mich ohne weiteres möglich - sofern es die Zeit denn zulässt. (...) Für die Kanzlerin und Mitglieder des Kabinetts gibt es allerdings gesonderte Verfahren und Sicherheitsprotokolle, die es zu beachten gilt. (...)
(...) Ihren Vorschlag müssten Sie bitte der Bundesregierung oder den Abgeordneten der Regierungsparteien in Ihrem Wahlkreis unterbreiten. Als Oppositionspartei haben wir keinen Einfluss auf die Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien und deren Anzeigenschaltungen auf Großleinwänden etc., wie sie z.B. von Bundesbehörden in de von Ihnen genannten Bereichen durchgeführt werden. (...)