(...) Wenn für eine Leistung eine Gebühr verlangt wird, wie im Falle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, muss regelmäßig geprüft werden, ob diese Gebühr angemessen ist. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen klar definierten Auftrag. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2012 von Dorothee Bär CSU
Antwort 27.06.2012 von Kersten Steinke Die Linke
(...) Zum dritten muss die soziale Sicherung von KünstlerInnen und Künstlern verbessert werden. Wir wollen die Künstlersozialkasse erhalten und stärken. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 10.07.2012 von Angelika Krüger-Leißner SPD
(...) Die Einführung des "Berliner Modells" wurde von Informationsveranstaltungen begleitet. In mindestens fünf Berliner Jobcentern, darunter z.B. Mitte und Kreuzberg/Friedrichshain, besteht dieses besondere Angebot. (...)
Antwort 13.06.2012 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 15.06.2012 von Gudrun Kopp FDP
(...) Es besteht kein direkter Förderzusammenhang zwischen dem BMZ und dem Zentrum für politische Schönheit. Im Jahr 2010 wurde der Verein Kumulus e.V. (...)