Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.06.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ein Entscheidungsgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte und Krankenkassen, der sog. Gemeinsame Bundesausschuss ist vom Gesetzgeber für die inhaltliche Ausgestaltung der Früherkennungsuntersuchung beauftragt. (...) Nichtsdestotrotz bleibt natürlich Daueraufgabe der Gesundheitspolitik und -versorgung, bei Forschung, Prävention, medizinischer Diagnostik, Therapie und Rehabilitation Geschlechtsspezifika zu beachten. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Eine Mehrheit der Deutschen begrüßt das Rauchverbot in Gaststätten. Mein Appell richtet sich an Vereine und Verbände, sich ihrer Vorbildfunktion im Sinne des Nicht-Rauchens bewusst zu werden und den Schutz von Nichtrauchern in unserem Land durch die eigene Entscheidungen zur Ausweitung von Rauchverboten in Sportstadien zu stärken. In vielen Fußballstadien der Welt sind Rauchverbote bereits selbstverständlich. (...)

Portrait von Anna Gosche
Antwort 06.02.2008 von Anna Gosche FDP

(...) Ebenso sind wir nicht - wie Sie es bezeichnen - auf "Stimmenfang" bei Rauchern und Hundehaltern. Vielmehr geht es uns Liberalen darum, der ständigen Gängelung durch den Staat, der sich in immer vielfältigeren Verboten niederschlägt, Einhalt zu gebieten. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 12.02.2008 von Anette Hübinger CDU

(...) Wir in Deutschland sind föderalistisch organisiert, d.h. es gibt Regelungen die auch in die Zuständigkeit der Länder fallen und dazu gehört das Rauchverbot. Unser Staatsaufbau hat sich in den letzten Jahrzehnten bewährt. (...)