Antwort 15.02.2008 von Michael Naumann SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Lange,
glauben Sie mir und dem 1. Verfassungsgerichtsurteil in dieser Angelegenheit in Rheinland-Pfalz.
Es grüßt Sie
Michael Naumann
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Antwort 14.03.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) Ensprechend gibt es seit dem 1. April 2007 die Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung für alle, die sonst keinen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben. Die seither neu hinzugekommenen Versicherungspflichtigen haben wie alle anderen Mitglieder ab dem ersten Tag der Mitgliedschaft Beiträge zu zahlen. (...)
Antwort 06.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Peter,
Antwort 05.03.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Grünen haben 1989 erstmals im Bundestag einen Antrag zur Entkriminalisierung weicher Drogen eingebracht, 1992 den zweiten, 1996 den dritten. Alle Anträge wurden zurückgewiesen. (...)
Antwort 05.02.2008 von Olaf Böttger CDU
(...) Ja. Wer sich für die Ausbildung zum Gesundheits- und Pflegeassistenten / zur Gesundheits- und Pflegeassistentin entscheidet und nach zwei Jahren die Prüfung erfolgreich absolviert hat, kann den Übergang zur Altenpflegeausbildung machen und ist nach zwei bzw. drei weiteren Jahren (abhängig von den schulischen Leistungen) examinierte/r Altenpflegerin / Altenpfleger. (...)
Antwort 20.02.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) seit Jahren versuchen vor allem äußerst rechtsgerichtete Parteien und Medien immer wieder mit dem Themenkomplex "Sozialversicherungsabkommen" Stimmung gegen Migranten zu machen. Fakt ist, dass es aufgrund der genannten Abkommen nicht zu einer ungerechtfertigten Besserstellung ausländischer Versicherter in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung kommt. (...)