Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 11.02.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher ist die Aufnahme von Salvia Divinorum in den Anhang I des BtMG zumindest fragwürdig. Neben einer transparenten und wissenschaftlich evidenten Nachweisführung über das Risiko durch bestimmte psychoaktive Substanzen, muss künftig zusätzlich auch stärker als bisher die Frage gestellt werden, ob es andere, wirksamere Präventionsinstrumente gibt, als das Verbot immer neuer psychoaktiver Substanzen. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 03.02.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Als die FDP Hamburg ihr Parteiprogramm als erste Hamburger Partei im März 2007 beschlossen hatte, war der Wahlkampf noch weit entfernt. Die Verankerung im Parteiprogramm zeigt, dass es uns ein wichtiges Anliegen ist - die Existenzvernichtung der kleinen Kneiper ist beispielhaft für den völlig inakzeptablen Umgang mit Schicksalen von Menschen. Und deshalb stehen wir auch zu dem Gesagten und werden uns ab in 3 Wochen dafür einsetzen, dass keine weiteren Existenzen zerstört werden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die Studie des DKFZ wurde vom zuständigen Fachreferat des Bundesministeriums für Gesundheit fachlich bewertet. Eine Aussage "Raucher töten!" ist nicht zum Aufdruck auf Zigarettenschachtel vorgesehen. Rauchen stellt einen sehr bedeutenden Risikokofaktor für die Gesundheit und vorzeitige Sterblichkeit dar. (...)