Antwort 31.01.2024 von Gabriele Bischoff SPD
Der Kompromiss beinhaltet eine Opt-Out Lösung für alle Daten außer für solche, die nicht anonymisiert werden können (z.B. DNA). Hierfür wird eine Opt-In Lösung angestrebt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2024 von Christine Schneider CDU
Deswegen setzen meine Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU und ich uns für ein sektorspezifisches Datenschutzgesetz für Gesundheitsdaten ein, welches die Arbeit der Forscherinnen und Forscher unterstützen soll.
Antwort 08.11.2023 von Andrea Tschacher CDU
Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Ansprechpersonen in sozialen und gesundheitlichen Belangen niedrigschwellig vor Ort gut und leicht erreichbar sind
Antwort 06.11.2023 von Christian Untrieser CDU
Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern, aber ich hoffe, dass am Ende eine gute Entscheidung steht. Auch für das Haaner Krankenhaus setze ich mich, mit vielen Mitstreitern, gemeinsam ein.
Antwort 07.11.2023 von Klaus Wiener CDU
Jetzt liegt es also am Bundesgesundheitsminister: Nur wenn Minister Lauterbach die Krankenhäuser zügig mit einer Zwischenfinanzierung entlastet und seine Krankenhausreform endlich schneller voranbringt, kann wertvolle Infrastruktur im Gesundheitssystem gerettet werden.
Antwort 02.07.2024 von Nina Scheer SPD
Voranstellen möchte ich, dass in medizinischen Notfällen jederzeit die Versorgung gewährleistet ist. Gleichwohl muss an den Rahmenbedingungen unter Hochdruck gearbeitet werden, damit umfassende und hochwertige medizinische Versorgung auch bei sich verschärfenden Voraussetzungen erhalten bleibt.