Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ob sich der Bundesvorsitzende in "neoliberalen und konservativen Kreisen wohl fühlt" oder wo "sein Name" sonst noch "fällt", müssen Sie ihn fragen. Das weiß ich nicht. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an „Kerstin Griese trifft … Hannelore Kraft“. Eintrittskarten gibt es keine, die Veranstaltung ist kostenfrei und für jedermann zugänglich. Ich freue mich, wenn Sie um 19 Uhr in die Stadthalle Ratingen kommen. (...)
(...) DIE LINKE hat bereits 2011 einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Bundesrepublik die Vorgaben der UN-Konvention gegen Korruption umsetzen soll. Aber leider blockiert die schwarz-gelbe Bundesregierung dieses Vorhaben und zeigt damit, wie wenig ernst sie die Eindämmung der Korruption nimmt. Nicht zuletzt der derzeit in der Öffentlichkeit diskutierte Skandal um den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück sollte aber erneut gezeigt haben, wie wichtig es ist, hier klare und eindeutige Regelungen zu schaffen, um dem Verdacht auf Vorteilsnahme oder Korruption zu begegnen und diese wirksam auszuschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Lebherz,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.