Antwort 24.01.2025 von Ulrike Bahr SPD
Ich habe mich aus verschiedenen Gründen entschieden, Olaf Scholz mein Vertrauen auszusprechen.
Ich habe mich aus verschiedenen Gründen entschieden, Olaf Scholz mein Vertrauen auszusprechen.
Dass bei dieser historischen Abstimmung nicht dabei sein konnte, hat mich sehr betrübt.
Wir haben drei Jahre lang eine Regierung erlebt, die im Dauerstreit versinkt. Wir brauchen wieder eine handlungsfähige und stabile Regierung. Daher habe ich dem Bundeskanzler nicht mein Vertrauen ausgesprochen.
Meine Entscheidung beruht auf gelebter Basisdemokratie.