(...) Dabei werden die gesetzlichen Regelungen entweder als zu restriktiv oder aber als nicht ausreichend restriktiv bewertet. Die Bundesregierung und auch ich setzen uns für einen umfassenden Nichtraucherschutz ein. Im Dezember 2006 haben sich Bund und Länder darauf verständigt, umfassende Rauchverbote in ihrem unmittelbaren Kompetenzbereich umzusetzen. (...)
(...) Prävention und damit Eigenverantwortung der Bevölkerung für ihren Körper und damit für ihre Gesundheit ist aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein maßgeblicher Faktor in der Gesundheitsversorgung. Vor diesem Hintergrund hat sich die große Koalition in ihrer Koalitionsvereinbarung das Ziel gesetzt, noch in dieser Legislaturperiode ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen. (...)
Sehr geehrter Herr Feindt,
nein, ich teile Ihre Auffassung nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
(...) Meine Fraktion DIE LINKE und ich werden die weitere Entwicklung daher mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen und ein Präventionsgesetz in dieser Wahlperiode einfordern. Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass infolge einer stärkeren Verankerung von Prävention und Gesundheitsförderung im Gesundheitswesen nicht nur Wohlbefinden gesteigert, sondern auch ein beachtliches Einsparpotenzial für die Krankenkassen erschlossen werden könnte. Es ist daher längst überfällig, dass Prävention zu einer eigenständigen Säule des Systems der Gesundheitssicherung ausgebaut und der Kuration, Pflege und Rehabilitation voran gestellt wird. (...)
(...) Diagnostische Verfahren, die zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland abrechenbar sind, müssen vorab auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. Dieses geschieht anhand von Studien, die die Hersteller bei der Zulassung neuer Verfahren zur Wirksamkeit ihrer Produkte erstellen lassen müssen. (...)
