Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 13.10.2015 von Ralf Stegner SPD

(...) in Bezug auf die Flüchtlingspolitik in Schleswig-Holstein möchte ich Sie auf den Flüchtlingspakt verweisen, den unser Ministerpräsident Torsten Albig mit vielen weiteren Akteuren gemeinsam auf den Weg gebracht hat. Diese Maßnahmen zeigen ein umfassendes und zugleich vielfältiges Bild unserer Politik und des ehrenamtlichen Engagements in Schleswig-Holstein: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Zuwanderung/zuwanderung_node.html;jsessionid=D7407C7705081BD7A7D2C1C480FEFFA2 (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 22.10.2015 von Clemens Binninger CDU

(...) Derzeit erarbeitet die Bundesregierung die Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/6271) zu Konflikten in Flüchtlingsunterkünften, damit wir einen Überblick erhalten. Auch Herr Wendt dürfte derzeit noch nicht über ein solches Lagebild verfügen! (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 11.12.2015 von Stanislaw Tillich CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Mail. Die Besorgnis, die Sie in Ihrer Mail zum

Ausdruck bringen, wird von vielen Menschen geteilt.

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 16.10.2015 von Alexander Radwan CSU

(...) Eine genaue Zahl für eine Obergrenze der jährlichen Zuwanderung nach Deutschland kann ich Ihnen nicht nennen. Die Obergrenze richtet sich nach der Aufnahmefähigkeit Deutschlands. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 12.10.2015 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Vor Kurzem haben sich Bundesregierung und -länder auf ein umfangreiches Asylpaket zur Bewältigung und Steuerung des gegenwärtigen Flüchtlingsstroms geeinigt, um gerade auf die von Ihnen geäußerten Bedenken zu reagieren. Dieses Paket sieht unter anderem vor, den sozialen Wohnungsbau zu stärken. (...)