Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 08.05.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir wollen keinen Kassensozikeinen Kassensozialismuse bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 11.05.2007 von Markus Grübel CDU

(...) Die Union hat im Rahmen der Verhandlungen durchgesetzt, dass die PKV als Vollversicherung erhalten bleibt. Das Gesetz sorgt mit der Einführung einer Pflicht zur Versicherung ferner dafür, dass in Deutschland niemand mehr ohne einen Krankenversicherungsschutz ist. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 18.06.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) die hohen Standards der Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten müssen natürlich auch künftig gesichert bleiben. Die Finanzierung der DAMA erfolgt bereits jetzt zum größten Teil über Gebühren und Entgelte; dieser Weg kann auch nach dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Finanzierung weiter beschritten werden; sinkende Festbeträge können auf diesem Wege ausgeglichen werden. (...)