Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 21.05.2007 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

(...) Mit Ihrem Hinweis auf Geschmacksverstärker und Kennzeichnung haben Sie natürlich Recht. Deshalb bin ich froh, dass ich hiermit die Gelegenheit zur Klarstellung nutzen kann: Ich habe durchaus nicht nur die Anhebung der Mehrwertsteuer für Süßwaren und Knabberartikel gefordert, sondern auch die Reduzierung der Mehrwertsteuer z.B. für Mineralwasser (derzeit bei 19%), und ich habe den Verzicht auf Geschmacksverstärker gefordert und eine Nährwertkennzeichnung. In den Medien ist aus meiner Rede nur ein einziger Satz zitiert worden. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 18.05.2007 von Martin Dörmann SPD

(...) Zu Ihrer konkreten Frage nach der "Fraktionsdisziplin": Ich gehe davon aus, dass der vorliegende Gesetzentwurf noch sehr intensiv in den Bundestagsfraktionen der Koalition diskutiert wird und weiß, dass auch einige Gesundheitspolitiker der SPD kritische Fragen zum Entwurf stellen. Es ist also gut möglich, dass sich hieraus noch Änderungen am Entwurf ergeben. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 26.06.2007 von Heinz Schmitt SPD

(...) Das „Phänomen Chemtrails“ wurde inzwischen vom UBA untersucht. (...) Nach den vorliegenden Ergebnissen gehen sowohl die Bundesregierung als auch die Umweltpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion davon aus, dass derzeit keinerlei Beweise für die Existenz von „Chemtrails“ gibt. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 09.07.2007 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Recht, man darf sich fragen, ob Aufwand und Ertrag von G8-Gipfeln noch in angemessenem Verhältnis stehen. Der "Club" der selbst ernannten WeltwirtschaftslenkerInnen, der Mächtigen, die in der Realität der Globalisierung längst nicht mehr so mächtig sind, bewegt weit weniger als viele vermuten. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 24.05.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) "Neu" sind die nun vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vorgebrachten Erkenntnisse nicht. Seit der Zulassung von MON810 durch die EU-Behörden vor rund zehn Jahren wurden immer wieder neue wissenschaftliche Studien vorgelegt, die Zweifel an der gesundheitlichen und ökologischen Unbedenklichkeit aufkommen ließen. (...)