Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 27.04.2007 von Gabriele Frechen SPD

(...) Tatsächlich ist unser Gesundheitssystem in den letzten Jahren und Jahrzehnten finanziell stark unter Druck geraten. Der medizinische Fortschritt hat nicht nur dazu geführt, dass die Menschen älter werden und länger Leistungen bezogen haben, er hat auch zu einem starken Kostenanstieg für Forschung und Entwicklung von Medizintechnik und Arzneimitteln geführt. Die Einnahmen des Gesundheitssystems sind dagegen kaum gestiegen. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 23.04.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) So ergab bereits eine Studie aus dem Jahr 1984 (sogenannte Porsche Studie), das Schallreduktion bei gleichzeitiger Leistungssteigerung mit wenig Aufwand durchaus möglich ist. Hier gilt es also die Wirtschaft und die Industrie durch Vorgaben davon zu überzeugen, dass der Lärmschutz bei Motorrädern wichtig ist. Außerdem kann ich mir vorstellen, dass durch steuerliche Anreize der Prozess hin zu einem umweltverträglichen Motorrad gefördert werden kann. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 03.09.2007 von Silvia Schmidt SPD

(...) Die Definitionshoheit, welche Leistungen der medizinischen Versorgung als vergütungsfähige Leistungen geführt werden, liegt bei den Kostenträgern. Somit kann von „staatstragend“ keine Rede sein, denn der Staat macht hier nur begrenzte Vorgaben. (...)