Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michaela Noll
Antwort 27.04.2007 von Michaela Noll CDU

(...) Hinsichtlich der Beurteilung dieser Tarife tut die Politik gut daran, keine Gewichtung vorzunehmen. Vielmehr sollten diese – wie z.B. in der Vergangenheit bereits bei der Beurteilung der Angebote privater Krankenkassen erfolgreich geschehen – durch unabhängige Institute, Fachzeitschriften oder Verbraucherschutzzentralen erfolgen. (...)

Antwort 10.04.2007 von Shaista Alikhan DIE FRAUEN

(...) Das Hauptanliegen der Regierung scheint immer noch zu sein, dass die großen Pharmakonzerne weiterhin dicke Gewinne machen. Wir haben längst eine gespaltene Gesundheitspolitik, in der die Vermögenden anders behandelt werden als die "normalen" Menschen. Aber der Satz: "Weil Du arm bist, mußt Du eher sterben" hat auch eine andere Variante: "Weil Du reich bist, mußt Du länger leiden". (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Verbote sind in diesen höchstprivaten Bereichen immer ein Problem. Jedenfalls haben Sie recht mit Ihren Bemühungen, die HIV-Übertragungen zu verhindern. Wie das am besten zu erreichen ist, weiß ich auch nicht. (...)

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort 10.04.2007 von Detlef Dzembritzki SPD

(...) Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz geschaffen. Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und geht über sie deutlich hinaus. Sie ist im Wesentlichen in den §§ 1896ff. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 19.04.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch Gefahren durch zunehmend verunreinigte Cannabisprodukte verlangen einen akzeptierenden Ansatz bei der Ansprache der Konsumenten. Ich persönlich bin daher der Meinung, dass Mittel und Wege gefunden werden müssen, den Cannabiskonsum zu entkriminalisieren. Auch über eine (staatlich) kontrollierte Abgabe muss nachgedacht werden. (...)