Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Verbote sind in diesen höchstprivaten Bereichen immer ein Problem. Jedenfalls haben Sie recht mit Ihren Bemühungen, die HIV-Übertragungen zu verhindern. Wie das am besten zu erreichen ist, weiß ich auch nicht. (...)

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort 10.04.2007 von Detlef Dzembritzki SPD

(...) Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz geschaffen. Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und geht über sie deutlich hinaus. Sie ist im Wesentlichen in den §§ 1896ff. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 19.04.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch Gefahren durch zunehmend verunreinigte Cannabisprodukte verlangen einen akzeptierenden Ansatz bei der Ansprache der Konsumenten. Ich persönlich bin daher der Meinung, dass Mittel und Wege gefunden werden müssen, den Cannabiskonsum zu entkriminalisieren. Auch über eine (staatlich) kontrollierte Abgabe muss nachgedacht werden. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 09.05.2007 von Hermann Gröhe CDU

(...) März 2007 Anspruchberechtigten die Zusatzleistungen Zusatzleistungentionärer Krankenhausbehandlung im bisherigen Rahmen weiter erhalten werden. Sie hatten daher mit Ihrem Empfinden, dass der Vertrauensschutz verletzt sei, wenn nun eine Änderung einträte, genau richtig gelegen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich erhalte jeden Tag 30 bis 200 Zuschriften häufig angereichert durch umfangreiche Unterlagen. Durch meine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter bin ich tagsüber voll in Anspruch genommen. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort 30.05.2007 von Albert Rupprecht CSU

(...) Mein Wunsch wäre es gewesen, dass wir auch in Zukunft jedem Menschen, der schwer krank ist, egal ob jung oder alt, reich oder arm, die bestmögliche medizinische Versorgung zusichern können und zwar auch in 10, 15 oder 20 Jahren. Die Voraussetzung ist eine nachhaltige Finanzierung über alle Generationen hinweg und wesentlich mehr Wettbewerb. (...)