Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cajus Caesar
Antwort 18.09.2012 von Cajus Caesar CDU

(...) Wichtig ist es bei derartigen Beispielen vor allem darauf zu achten, inwiefern die angesprochenen Empfehlungen im rechtlichen Rahmen sauber ablaufen. Nur wenn eine Gesetzesverletzung vorliegt, kann von rechtlicher Seite eingegriffen werden. (...)

Antwort 18.07.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) die in Rede stehenden Spanien-Hilfen werden über den EFSF abgewickelt. Die Abwicklung findet im Verhältnis EFSF Spanien statt. Spanien haftet entsprechend gegenüber dem EFSF. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 01.08.2012 von Frank Heinrich CDU

(...) Und Sie haben Recht. Herr Müller war eine Bereicherung für die Diskussion um den Euro. Auch wenn ich, wie Sie sicher verstehen werden, nicht in Allem mit ihm übereinstimme. (...)