Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Jung
Antwort 13.03.2007 von Andreas Jung CDU

(...) Damit unternimmt die Politik einen richtungweisenden Schritt gegen die Gesundheitsgefährdung durch Passivrauchen. Die neue Regelung muss Ende März auf der Ministerkonferenz abgesegnet werden, damit sie im Zeitraum zwischen Juli 2007 und Januar 2008 in Kraft treten kann. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 20.02.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch ich halte es für gefährlich, überflüssig und sinnlos Giftmüll quer über die ganze Welt zu transportieren, um ihn hier zu entsorgen. Ich kann nicht genau beurteilen, ob Australien wirklich nicht das technische Know - how hat, um den Giftmüll im eigenen Land zu entsorgen, aber alle Male wäre es dann sinnvoller, dafür zu sorgen, dass die entsprechende Technik in den Ländern selbst aufgebaut wird. (...)

Portrait von Bruno Claußen
Antwort 22.02.2007 von Bruno Claußen CDU

(...) Am 20. Februar gab das schleswig-holsteinische Umweltministerium bekannt, dass das Genehmigungsverfahren im konkreten Fall für die Anlandung des Gifttransportes in Brunsbüttel gestoppt ist. Ein Transport nach Deutschland ist demnach nur möglich, wenn eine genaue Mitteilung darüber vorliegt, welche genauen Stoffe in der Ladung vorhanden sind und zudem sichergestellt ist, dass der Giftmüll nicht vor Ort (also in Australien) verbrannt werden kann. (...)