Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eberhard A. • 21.05.2025
Russland und Israel haben in großem Umfang Kriegsverbrechen begangen. Sie haben Sich für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Warum nicht für Sanktionen gegen Israel?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 03.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Vor diesem Hintergrund halte ich eine Diskussion über Sanktionen gegen Israel nicht für angemessen.

Frage von Felix H. • 19.05.2025
Im 17. EU-Sanktionspaket wurden u. a. 200 Schiffe aus der Russ. Föderation sanktioniert. Warum nicht alle Schiffe? Denken Sie, dass das neue, überschaubare Sanktionspaket den Kreml stark beeindruckt?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Peter B. • 16.05.2025
Hätte man nicht schon Februar 2022 direkt alle mögliche anti-Putin wirtschaftliche Sanktionen (diese 17 Sanktionspakete die seit 24.2.2022 immer wieder "neu" verhängt werden) verhängen müssen, bitte ?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 27.05.2025 von Jürgen Hardt CDU

Russland versteht nur die Sprache der Stärke. Deshalb führt an einer Verschärfung von Sanktionen kein Weg vorbei.

Frage von Christiane B. • 12.05.2025
Wie geht das mit den Sanktion gegen Russland weiter?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Sanktionen sind wie Unterstützungsleistungen ein Instrument, um dieses Ziel zu erreichen.

Frage von Johanna S. • 12.05.2025
Was muss noch passieren, damit Deutschland sich glaubwürdig gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen stellt, z.B. durch Sanktionen gegen Israel und die Einstellung von Rüstungsexporten?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Johanna S. • 12.05.2025
Was muss noch passieren, damit Deutschland sich glaubwürdig gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen stellt, z.B. durch Sanktionen gegen Israel und die Einstellung von Rüstungsexporten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU