Sehr geehrter Herr Sonnenberg,
Frau Lötzsch bat mich, auf Ihre Frage zu antworten. Frau Lötzsch hat an diesem Tag einen Termin in ihrem Wahlkreis wahrgenommen. Das Gesetz hätte auch bei Fraktionsstärke nicht verhindert werden können.
Sehr geehrter Herr Bernhardt,
Lieber Stefan Eble,
genau diese Frage habe ich gerade auch schon Herrn Oberender hier auf abgeordnetenwatch beantwortet. Ich will mich nicht wiederholen und hoffe auf Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
(...) auf diesem und anderen Wegen erreichten mich Hunderte Fragen zum Abstimmungsprozedere über das so genannte Meldegesetz am 28.06.2012 im Plenum des Bundestages. Da ich diese beim besten Willen nicht einzeln und individuell beantworten kann, habe ich das Verfahren in einer "Aktuelle Notiz" auf meiner Web-Seite erläutert. (...)
(...) Zu Ihrer Frage: Nein, ich war bei der Abstimmung zum „Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni nicht im Plenarsaal des Bundestages anwesend, da ich einen Termin außerhalb des Bundestages wahrzunehmen hatte. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 08. Juli 2012 bezüglich des kürzlich im Bundestag beschlossenen neuen Bundesmeldegesetzes. (...)