Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Gregersen
Antwort 12.02.2008 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und trotzdem finde ich das neue Wahlrecht gut und werde mich nicht dafür einsetzen, dass es wieder abgeschafft wird! Denn das Wahlrecht ist ein Zugewinn an Mitwirkung und Mitentscheidung für Sie, wie für alle Bürger. (...)

Portrait von Anja Domres
Antwort 10.02.2008 von Anja Domres SPD

(...) Eine Bewertung des neuen Wahlrechts kann erst nach der Wahl vorgenommen werden. Wir müssen schauen, ob die Wahlbeteiligung beispielsweise zurück geht, weil viele Angst vor dem neuen Wahlrecht haben, sich total überfordert fühlen und gar nicht mehr zur Wahl gehen. Wir müssen schauen, wie viele ungültige Wahlzettel es geben wird. (...)

Portrait von Andreas C. Wankum
Antwort 11.02.2008 von Andreas C. Wankum CDU

(...) Das neue Hamburger Wahlrecht wurde durch einen Volksentscheid im Jahre 2004 eingeführt. Meine Fraktion hat im letzten Jahr noch einige "Vereinfachungen" vorgenommen, ohne unsere Änderungen hätten Sie auch auf der Landesebene 5 Stimmen, statt der einen Stimme, wie jetzt. (...)

Portrait von Ingo Böttcher
Antwort 10.02.2008 von Ingo Böttcher Einzelbewerbung

(...) klar, es gibt mannigfaltige das geplante Kraftwerk in Moorburg zu verhindern. Das wiederholte Gerede des „Umweltsenators“, Vattenfall habe ein Recht auf die Genehmigung, wenn das KKW nur die Grenzwerte einhalte, ist ein durchsichtiges Manöver, um sich aus der Schusslinie zu bringen und (schutz)behauptet eine Wehrlosig- und Einflusslosigkeit des Staates, die geradezu absurd ist. (...)